Waffenrecht

Waffenrecht
Als Wirtschaftsrecht wird die Ansammlung von Gesetzen und Verordnungen aus allen Rechtsgebieten bezeichnet, die die Rechte und Pflichten von wirtschaftlich tätigen Personen, Einrichtungen oder Organisationen untereinander oder gegenüber staatlicher Stellen regulieren. Auch wenn im Grundgesetz keine eindeutige Aussage über die in Deutschland existierende Wirtschaftsform vorgenommen wird, folgt das Geschäftsleben in der Bundesrepublik den Grundsätzen der freien Marktwirtschaft. Käufer und Verkäufer sind beim Abschluss von Kaufverträgen also frei von staatlichen Vorgaben, was insbesondere für die Preisgestaltung gilt, getreu dem Motto “Angebot und Nachfrage bestimmen den Preis“.

Neben den vorgenannten Grundzügen des Wirtschaftsverfassungsrechts bildet das Wirtschaftsverwaltungsrecht einen weiteren Teilbereich des allgemeinen Wirtschaftsrechts. Damit sind die Eingriffsmöglichkeiten des Staats in die Wirtschaft gemeint, die sich vor dem Hintergrund der freien Marktwirtschaft allerdings in Grenzen halten. Von Bedeutung sind dabei die Subventionen, mit denen bestimmte Wirtschaftszweige oder Unternehmen über einen begrenzten Zeitraum hinweg unterstützt werden können, oder die Arbeit des Kartellamts, das bei Unternehmenszusammenschlüssen grünes Licht geben muss, um Monopole zu vermeiden.

Das Wirtschaftsprivatrecht als dritter Teil des allgemeinen Wirtschaftsrechts spannt den Rahmen für den Handel und Waren- bzw. Leistungsaustausch zwischen Produzenten, Händlern und Endverbrauchern. Auf EU-Ebene ist im Zusammenhang mit dem allgemeinen Wirtschaftsrecht noch das europäische Gesellschaftsrecht als relevant zu bezeichnen.