Vertragsrecht
 
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Vertragsrecht
In Deutschland herrscht die sogenannte Vertragsfreiheit, die es jedem volljährigen und voll geschäftsfähigen Bürger grundsätzlich erlaubt, einen Vertrag mit beliebigem Inhalt und frei wählbaren Vertragspartnern zu schließen. Das Vertragsrecht, das im Wesentlichen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) enthalten ist, dient daher lediglich dazu, einen groben Rahmen für Verträge aller Art zu spannen. Weitere Bestimmungen zum Vertragsrecht sind unter anderem im Handelsgesetzbuch (HGB) zu finden.

Ein Vertrag wird jedoch unwirksam, wenn der Inhalt gegen geltendes Recht verstößt oder als sittenwidrig bezeichnet werden muss. Ferner muss der Abschluss des Vertrags aus einer freien Willensbekundung aller beteiligten Parteien erfolgen, also ohne Drohungen oder ähnliche Mittel. Der Vertrag kommt inklusive der sich daraus ergebenden Rechtsfolgen wirksam zustande, sobald keine Formvorschriften verletzt worden sind und eine Vereinbarkeit mit dem Gesetz hergestellt wurde.

Das Vertragsrecht bezieht sich ausdrücklich und ausschließlich auf mehrseitige Willensbekundungen. Einseitige Willensbekundungen wie z.B. das Testament sind anderen Rechtsgebieten zuzuordnen. Grundsätzlich gibt es bei einfachen Verträgen keine Formvorschrift, zum Zwecke des Nachweises muss jedoch die Schriftform empfohlen werden. Ein Rücktritt von einem rechtswirksam geschlossenen Vertrag sieht das Vertragsrecht nur in wenigen Ausnahmefällen vor, etwa wenn sich alle Vertragsparteien einig sind oder entsprechende Klauseln diese Möglichkeit beim Eintreten bestimmter Umstände einräumen.

 

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