Verfassungsrecht
 
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Verfassungsrecht
Die Verfassung spannt den rechtlichen Rahmen eines jeden Staates, Gliedstaates oder Staatenbunds. In Deutschland kann das Grundgesetz als eine solche Verfassung angesehen werden. Das deutsche Grundgesetz zählt weltweit zu den ältesten Verfassungen überhaupt und enthält teilweise noch Passagen, die bereits Bestandteil der Weimarer Verfassung waren. Die Weimarer Verfassung stammt aus dem Jahr 1919.

Unterhalb des Grundgesetzes sind die Verfassungen der jeweiligen Bundesländer anzusiedeln, oberhalb gibt es eine Verfassung der Europäischen Union (EU), die als Vertrag von Lissabon bekannt ist. Da der Vertrag von Lissabon als künftige EU-Verfassung eine massive Abwertung aller nationalen Verfassungen, unter anderem auch des deutschen Grundgesetzes vorsieht, steht dem Vertragswerk eine nennenswerte Anzahl von Kritikern gegenüber. Daher wurde der Vertrag von Lissabon in Deutschland und einigen anderen Mitgliedsstaaten der EU auch noch nicht ratifiziert (Stand: Juni 2009), da es verfassungsrechtliche Bedenken gibt.

Die Verfassungen auf den verschiedenen Ebenen (z.B. Bundesland, BRD und EU) müssen sinnvoll aufeinander aufbauen, wobei die übergeordnete Verfassung Priorität genießt. Ferner müssen die Gesetze aller unter dem Grundgesetz stehenden Rechtsgebiete mit der Verfassung vereinbar sein und dürfen dieser nicht widersprechen. Jeder Bundesbürger kann gegen das Grundgesetz oder Teile davon Verfassungsklage oder –beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen.

 

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