Sponsoringrecht

Sponsoringrecht
Das Sponsoringrecht beschäftigt sich mit den wechselseitigen Rechten und Pflichten, die sich aus einem Werbe- oder Sponsorenvertrag für die beteiligten Parteien ergeben. Als Sponsoring werden Werbemaßnahmen von Unternehmen bezeichnet, in deren Rahmen eine Person, eine Gruppe oder eine Organisation finanziell begünstigt wird. Im Gegenzug bewirbt diese Person, Gruppe oder Organisation das Unternehmen bzw. ein Produkt oder eine Dienstleistung dieses Unternehmens.

Der Gesetzgeber hält sich bei Vorgaben über das Sponsoringrecht sehr zurück. Daher können die Vertragsparteien frei über Inhalt und Ausgestaltung des Sponsorenvertrags verhandeln, sofern dabei nicht gegen geltendes Recht, die guten Sitten und Moral oder gegen andere allgemein gültige Vorschriften verstoßen wird. Einige Bereiche des öffentlichen Lebens sind mit einem (teilweisen) Werbeverbot belegt und dürfen daher auch nicht oder nur in eingeschränkter Weise zum Bestandteil eines Sponsorenvertrags werden. Hierzu ist z.B. entgeltliche Werbung mit religiösem, ideologischen oder politischen Hintergrund zu zählen. Ähnliches gilt für Gewaltverherrlichung oder kinder- und jugendgefährdende Inhalte, deren Bewerben gänzlich verboten ist.

Ein Sponsorenvertrag ist nicht notwendigerweise an Erfolge geknüpft, auch wenn dies für den Sponsor sicherlich wünschenswert ist. Es können aber verschiedene Klauseln eingearbeitet werden, die eine Provisionszahlung bei einer bestimmten Steigerung des Umsatzes innerhalb eines bestimmten Zeitraums oder geographisch eingegrenzten Gebiets vorsehen.