Schiedsgericht
 
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Schiedsgericht
Ein Schiedsgericht besteht in der Regel aus drei Mitgliedern und kann bei Streitigkeiten zwischen zwei oder mehreren Parteien angerufen werden, wenn man sich einig ist, zunächst eine außergerichtliche Einigung anstreben zu wollen. Das Schiedsgericht muss stets mit unabhängigen Schiedsrichtern besetzt sein, sie dazu verpflichtet sind, nach bestem Wissen und Gewissen zu urteilen bzw. zu beraten.

Die Bestimmung des Verfahrensablaufs obliegt den beteiligten Streitparteien, die sich beispielsweise auch auf nur einen Schiedsrichter einigen können. In den Punkten, in denen zwischen den Parteien keine Einigung erzielt werden kann, kommt die reguläre Zivilprozessordnung zur Anwendung. Üblicherweise wird ein Schiedsgericht eigens für einen bestimmten Streitfall zusammengerufen, auch wenn es daneben in verschiedenen Branchen ständige Schiedsgerichte gibt, z.B. im Sport, Bauwesen oder bei politischen Parteien.

Alle Schiedsrichter müssen sich vor dem ersten Schlichtungsversuch mit der Sachlage zumindest in groben Zügen vertraut machen. Eine fachliche Kompetenz ist nicht zwingend vorgesehen, sollte aber zumindest beim Vorsitzenden des Schiedsgerichts vorhanden sein. Zum Mitglied eines Schiedsgerichts kann grundsätzlich jede beliebige Person berufen werden. Beide Streitparteien benennen dabei ein Mitglied, die ihrerseits einen Obmann als drittes Mitglied auswählen. Mit der außergerichtlichen Schlichtung vor einem Schiedsgericht sollen zeit- und kostenintensive Verhandlungen vor einem zivilen Gericht vermieden werden, wenn die Möglichkeit einer Einigung im Bereich des Möglichen erscheint.

 

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