Markenrecht
 
A B C D E F G H  I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z

Markenrecht
Das Markenrecht ist als Teilbereich innerhalb des gewerblichen Rechtsschutzes zu sehen. Mit der Eintragung einer Marke kann sich ein Unternehmen gegen Kopien eigener Produkte oder Dienstleistungen durch Mitbewerber schützen. Auf nationaler Ebene können Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung angemeldet werden. Das DPMA prüft dann, ob bereits gleich oder ähnlich gelagerte Marken geschützt sind und nimmt dann, sofern dies nicht der Fall ist, die Eintragung vor, die einen dauerhaften Schutz der Marke garantiert. Geschützte Marken sind an dem R-Zeichen am Ende des Markennamens zu erkennen.

Analog zum Verfahren auf nationaler Ebene können Marken auch für den europäischen oder sogar globalen Geltungsbereich geschützt werden. Sobald eine Marke durch Eintragung beim DPMA oder einer entsprechenden Behörde geschützt ist, darf diese ausschließlich vom Anmelder zu gewerblichen Zwecken verwendet werden. Als Marke kann nach § 3 Absatz 1 MarkenG grundsätzlich alles in Betracht kommen. Neben Wörtern können also auch einzelne Buchstaben, Bilder, Logos, Zahlen oder ähnliche Darstellungen als Marke geschützt werden.

Das Markenrecht unterscheidet zwischen drei Arten der Entstehung von Markennamen, wobei es für diese auch eine jeweils eigene Bezeichnung gibt. Am weitesten verbreitet ist die Registermarke, die auf Antrag entsteht. Daneben kennt das Markenrecht noch die Benutzungsmarke und die Notoritätsmarke, die durch Erlangung der Verkehrsgeltung bzw. notorische Bekanntheit mehr oder weniger automatisch entstehen.

 

Rechtsberatung   Rechtsberatung
 
Starten Sie jetzt Ihre E-Mail
  Rechtsberatung.
Mietrecht   Mietrecht & Urteile
  Aktuelle Urteile und Entscheidungen
  zum Thema Mietrecht.
Energiespar-Ratgeber   Energiespar-Ratgeber
  Informieren Sie sich umfassend zu den
  Themen Heizen, Strom und Verkehr.
 

Rechtsgebiete  •  Rechtsgebiete M  •  Markenrecht