Kartellrecht

Kartellrecht
Das Kartellrecht ist ein untergeordnetes Rechtsgebiet des Wirtschaftsrechts, kann daneben zumindest teilweise aber auch dem Wettbewerbsrecht zugeordnet werden. Vorrangigste Aufgabe des Kartellrechts ist es, Zusammenschlüsse von zwei oder mehreren Unternehmen zu unterbinden, sofern sich hieraus ein Monopol auf einen bestimmten Wirtschaftszweig ergeben könnte. Daher muss jede Fusion zunächst vom Kartellamt überprüft werden. Je nach Sachlage wird der Fusion zugestimmt oder auch nicht.

Von einem Monopol ist dann die Rede, wenn ein Unternehmen eine marktbeherrschende Stellung einnimmt, etwa dadurch, dass es alleiniger Anbieter eines Produkts oder einer Dienstleistung ist. Das Kartellrecht schützt den Verbraucher in diesen Fällen vor überhöhten Preisen oder anderen Nachteilen, die sich aus einem Monopol ergeben können. In Deutschland sind Monopole ausdrücklich dem Staat vorbehalten, der diese Position jedoch ebenfalls nicht missbrauchen darf. Bekannte Beispiele hierfür sind das Glücksspielmonopol oder früher das Bahnmonopol.

Nicht zu den Aufgaben des Kartellrechts gehört dagegen die Wahrung der Chancengleichheit für alle konkurrierenden Unternehmen derselben Branche um jeden Preis. Die Eingriffsmöglichkeiten des Kartellamts in den freien Wettbewerb sind genau definiert und halten sich im überschaubaren Rahmen. Standortvorteile oder ähnliche Begünstigungen eines oder mehrere Unternehmen berühren das Kartellrecht nicht.