Europarecht
 
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Europarecht
Das Europarecht, auch als EU-Recht oder Gemeinschaftsrecht bekannt, gewinnt im Zusammenhang mit dem immer weiter zusammenwachsende Europa mehr und mehr an Bedeutung. Oberstes Ziel der EU-Behörden ist es, durch das Europarecht mittelfristig eine Vereinheitlichung aller Rechtssysteme innerhalb der EU zu erreichen. Skeptiker sehen den Sinn eines einheitlichen Europarechts allerdings nur in einigen Rechtsgebieten gegeben, weshalb sie das EU-Recht als Ganzes nicht selten in Frage stellen.

Zu unterscheiden ist auf jeden Fall das Europarecht im weiteren und im engeren Sinne. Während mit dem Europarecht im weiteren Sinne nur solche Abkommen gemeint sind, die von einigen EU-Staaten, also nicht allen, geschlossen werden, schließt das Europarecht im engeren Sinne automatische alle Mitgliedsstaaten der EU ein. Dabei gilt der Grundsatz, dass das Europarecht im engeren Sinne gegenüber den nationalen Gesetzen über die jeweiligen Rechtsgebiete Priorität genießt.

Das Gegenstück zu den nationalen Grundgesetzen heißt auf europäischer Ebene Primärrecht und enthält grundsätzliche Vereinbarungen, die von den Mitgliedsstaaten bei der Gründung der EU getroffen wurden und im Laufe der Jahrzehnte in regelmäßigen Abständen reformiert bzw. an die jeweilige Zeit angepasst wurden. Die Anerkennung des Primärrechts ist eine der grundsätzlichen Voraussetzungen die erfüllt werden müssen, damit ein beitrittswilliger Staat in die EU aufgenommen werden kann.

 

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