Reinigungskosten
Die Kosten für Gebäudereinigung zählen zu den Betriebskosten und sind nach §2 Nr. der Betriebskostenverordnung 2004 umlagefähig. Dies bedeutet, dass die Kosten vom Mieter zu tragen sind, insofern es im Mietvertrag so vereinbart wurde. Zu den Aufwendungen für Gebäudereinigungen gehört die Reinigung der von den Mietern gemeinschaftlich genutzten Flächen (u. a. Treppenhaus).

Bei allen Betriebskosten muss der Vermieter aus Rücksicht auf die Mieter wirtschaftlich handeln, so ist die Reinigung des Treppenhauses beispielsweise nur einmal wöchentlich notwendig, obwohl zweimal wöchentlich durchaus gängig ist.

Das Amtsgericht Regensburg entschied, dass ein Mieter unwirtschaftlich und zu ungunsten der Mieter handelte, da er das Treppenhaus zweimal wöchentlich und die Fenster viermal Jährlich reinigen ließ. So war das Gericht der Meinung dass es genüge des Treppenhauses einmal wöchentlich und die Fenster zweimal jährlich reinigen zu lassen. Das Gericht entschied, dass der Vermieter die Kosten von 2.500,- € zur Hälfte selbst zu tragen hätte. (Amtsgericht Regensburg, Az: 11C 3715/03)

Hätte der Vermieter jedoch im Mietvertrag zuvor die Reinigungsintervalle genau geregelt, wäre es nicht zu diesem Urteil gekommen.

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