Mietrecht A-Z - Aidserkrankung
 
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Aidserkrankung
Eine Wohnungskündigung durch den Vermieter kann nicht mehr so einfach durchgesetzt werden. Außer bei Eigenbedarf oder bei einem Härtefall stehen die Chancen schlecht. Hat ein Vermieter das Mietverhältnis wirksam gekündigt, kann der Mieter trotzdem auf eine Fortsetzung des Mietverhältnisses beharren. Dieser Rechtanspruch ist durch den § 574 des Bürgerlichen Gesetzbuches gegeben. Eine befristete Fortsetzung des Mietverhältnisses kann aber nur dann durch den Mieter verlangt werden, bis der Härtegrund nicht mehr besteht, wegen dem Ihm gekündigt wurde. Handelt es sich jedoch um eine Aidserkrankung, kann der Härtegrund nicht einfach so beseitigt werden.

Die Aidserkrankung eines Mieters oder dessen Lebensgefährten kann ein Härtegrund sein, der zu einer rechtmäßigen Kündigung von Mietverhältnissen führt. Einbezogen ist die Aidserkrankung in den Schutzbereich des Bürgerlichen Gesetzbuches und ist im § 574 Abs. 1 nachzulesen. Das Landgericht Hamburg, die 33. Zivilkammer entschied in einem Urteil vom 19. Dezember 1996, dass eine Aidserkrankung bei der Beendigung des Mietverhältnisses einen Härtegrund darstellt und damit rechtmäßig ist (vgl. Az: 333 S 56/95)

 

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