Mietrecht A-Z - Abdingbarkeit
 
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Abdingbarkeit
Im juristischen Fachjargon versteht man unter der Abdingbarkeit die Möglichkeit, im Mietrecht gesetzliche Regelungen durch vertragliche Vereinbarungen der Vertragsparteien abändern zu können. So können die beiden Mietparteien durch individuelle Regelungen das geltende Mietrecht in Deutschland außer Kraft setzen. Ein Beispiel: Handelt es sich um einen unbefristeten Mietvertrag für Wohnraum, dann kann der Vermieter eine Mieterhöhung durchsetzen, deren Höchstgrenze die ortsübliche Vergleichsmiete darstellt. Geregelt ist dies im § 558 Bürgerliches Gesetzbuch und ist eine nicht abdingbare Regelung, wie viele andere gesetzliche Regelungen im Bezug auf die Wohnraummiete auch. Somit kann der Vermieter mit dem Mieter keine andere Reglung treffen. Auch dann nicht, wenn der Mieter damit einverstanden wäre und sogar eine entsprechende Klausel im Mietvertrag unterschreibt. Grundsätzlich ist eine Abdingbarkeit nur dann möglich, wenn der Mieter durch die Klausel nicht schlechter gestellt wird, als es im Gesetz vorgesehen ist.

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