Nachfrist
Bei einer Nachfrist handelt es sich um einen bestimmten Zeitraum, in dem eine bestimmte Handlung, beispielsweise die Beseitigung eines Mangels oder die Erledigung der Zahlung einer Rechnung, erfolgen muss. Ist diese Frist verstrichen und die geforderte Handlung wurde nicht vorgenommen, dann entstehen demjenigen, der die Frist gesetzt hat, einige Rechte. So ist die Nachfristsetzung beispielsweise die Voraussetzung um nach § 9 Nr. 2 VOB/B einen bestehenden Vertrag kündigen zu können. Des Weiteren ergibt sich durch die Setzung der Nachfrist und deren Nichtbefolgung das Recht der Mängelbeseitigung durch die Selbstvornahme.

So kann der Auftraggeber hier nach dem § 13 nr. 2 VOB/B den entstandenen und nicht beseitigten Mangel selbst beseitigen. Zudem entstehen dem Auftraggeber so nach § 634 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Auftragnehmer. Eine Ausnahme, bei der eine Nachfrist nicht gesetzt werden muss ist nur dann möglich, wenn der Leistungspflichtige seine Leistung ernsthaft und endgültig verweigert. Auch wenn Gefahr in Verzug ist, kann auf eine Nachfristsetzung verzichtet werden. Im Einzelfall ist es hierbei immer ratsam, sich anwaltlichen Beistand zu holen.

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