Immobilienlexikon V
 
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Verjährungsfristen
Von einer Verjährung wird gesprochen, wenn eine Schuld aufgrund der zurückliegenden Zeit nicht mehr geltend gemacht werden kann. Je nach Art der Schuld gelten dafür verschiedenen Fristen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Schuldner berechtigt, aus Gründen der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens eine Schuld abzulehnen. Auch im Strafrecht verliert der Staat nach einer bestimmten Zeit seinen Anspruch auf Strafverfolgung.

Ist die Verjährungsfrist verstrichen, so hat der Schuldner ein Recht auf Einrede der Verjährung erwirkt. Das bedeutet, dass der Schuldner die Verjährung nicht über ein Amt oder Gericht erwirkt, sondern selber geltend machen muss.

Jedoch ist der Anspruch für den Gläubiger damit nicht verloren. Für die erbrachte Leistung hat er nach wie vor ein Recht auf Gegenleistung. Es handelt sich also nicht um eine rechtsgrundlose Forderung wie bei der ungerechtfertigten Bereicherung. Wenn in dem Zeitraum, in dem die Schuld noch nicht verjährt war, eine Aufrechnungslage entstand, so kann auch der verjährte Anspruch aufgerechnet werden.

Zwischen Verjährungsfristen und Anschlussfristen gibt es deutliche Unterschiede. Anschlussfristen finden in gesetzlichen Vorschriften genauso Anwendung wie in vertraglichen Regelungen, und hier gerade bei Arbeitsverträgen. Häufig werden Anschlussfristen in Tarifverträgen genutzt, und dort als Verfallfristen bezeichnet. Die Verjährungsfrist kann nur bei Einrede geltend gemacht werden, während die Anschlussfristen nach Ablauf automatisch ein Recht beenden.

Verjährung und Anschlussfristen können auch in einem Fall zusammentreffen. Bei einem Reisevertrag etwa hat die Meldung eines Reisemangels eine Anschlussfrist von einem Monat. Der Anspruch auf Erstattung wegen eines Reisemangels verjährt aber erst nach zwei Jahren. Neben den Anschlussfristen und der Verjährung gibt es noch die Verwirkung.

 

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